Bergmann wegen Volksverhetzung gekündigt

Die Kündigung eines Bergmanns wegen volksverhetzender Äußerungen im Internet ist rechtens.

Das Arbeitsgericht Herne hatte zuvor die fristlose Kündigung des Zechenbetreibers RAG für rechtens erklärt (Az.: 5 Ca 2806/15).

Die RAG hatte dem Mann gekündigt, weil er auf der Facebook-Seite eines Fernsehsenders einen Brand in einer Asylunterkunft mit der Bemerkung kommentierte: "Hoffe das alle verbrennen, die nicht gemeldet sind". Auf der Seite erschienen neben dem Kommentar das Profilbild und der Profilname des Mannes. Sobald Facebook-Nutzer mit der Maus über Namen oder Bild fuhren, öffnete sich ein Fenster mit der Seite des Bergmannes, auf der an oberster Stelle der Arbeitgeber genannt wurde.

Der 48-Jährige hatte sich zunächst gegen die Kündigung gewehrt. Er habe nach seiner letzten Acht-Stunden-Schicht vor der Kurzarbeit mit Freunden getrunken. Der Kommentar sei am nächsten Tag gelöscht worden. Nach Gerichtsangaben hatte sich der Mann schon mehrfach im Internet mit dem Thema Asyl- und Einwanderungspolitik befasst und Kommentare abgegeben.

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