Diesel-Fahrverbote: Lösungen in Sicht
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Zu den Luftreinhalteplänen mehrerer NRW-Städte, die unter anderem Diesel-Fahrverbote auf bestimmten Streckenabschnitten umfassen, wird es Gespräche zwischen dem Land NRW und der Deutschen Umwelthilfe geben. Ziel ist eine außergerichtliche Einigung - und möglichst der Verzicht auf Fahrverbote.
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 So soll am 27. November über den Luftreinhalteplan für die Stadt Essen und am 14. Januar über Dortmund und Bonn gesprochen werden. Diese Treffen sollen nicht öffentlich sein. Am 11. und 12. Februar geht es dann mit Gesprächen zu den Plänen für Wuppertal, Hagen, Bielefeld, Bochum, Paderborn, Oberhausen und Düren weiter. Das gemeinsame Ziel sei, so das OVG, „baldmöglichst flächendeckend die Grenzwerte für Stickstoffdioxid zu erreichen“. Das OVG hatte im Juli und September bereits Urteile zu Aachen und Köln verkündet. Dabei war Aachen knapp an einem Fahrverbot vorbeigeschrammt. Für Köln ordnete das OVG keine Fahrverbotszone an, hielt aber vier streckenbezogene Fahrverbote für erforderlich. Der 8. Senat hatte damals bereits an die Streitparteien appelliert, sich außergerichtlich zu einigen. Das Gericht hatte sich dafür auch als Vermittler angeboten.

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