Kraftwerk Datteln nimmt Planungshürde

Die Baustelle des  Kohlekraftwerks in Datteln.

Ohne eine Änderung müsste Eon den Rohbau abreißen. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster aus dem Jahr 2009. Die Richter hatten den Bebauungsplan der Stadt Datteln für den 1000-Megawatt-Block wegen Verstößen gegen das Umwelt- und das Planungsrecht für ungültig erklärt.

Das Kraftwerk liege nicht an dem im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Standort und zu nah an Wohngebieten. Wird der Regionalplan angepasst, kann Datteln auf der unteren Ebene einen neuen Bebauungsplan aufstellen und das Kraftwerk kann zu Ende gebaut werden.

Im nächsten Schritt muss jetzt noch die Verbandsversammlung des RVR am 20. Juni zustimmen, bevor die Öffentlichkeit Einwände erheben kann. Die Zustimmung des obersten RVR-Gremiums gilt als sicher, da sich im Ausschuss SPD, CDU und FDP für die Änderung ausgesprochen haben. Sie stützen sich auf ein Gutachten des Planungsrechtlers Martin Kment. Er kam zu dem Schluss, dass ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren möglich ist. Es gibt auch ein gegenteiliges Gutachten des Dresdner Professors Martin Schulte im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe. Er hält eine Regionalplanänderung für rechtswidrig. Die Grünen, Koalitionspartner der SPD im RVR, enthielten sich im Ausschuss der Stimme.

Am Eon-Kraftwerk, das gut in das Atomausstiegskonzept der Bundesregierung passen würde, dürfte aus Sicht der RVR-Planer wohl erst 2013 weitergebaut werden. Wenn das Projekt alle Hürden nimmt, könnte Ende 2012 ein neuer Bebauungsplan in Datteln in Kraft treten.

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