Kuper dankbar für Grundgesetz
Bild: dpa

Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat Landtagspräsident André Kuper (CDU) am Donnerstag im Landtag gesprochen.

Bild: dpa

Kuper hielt anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes im Düsseldorfer Landtag eine Rede. Den 23. Mai 1949 bezeichnete er darin als Meilenstein „für den Weg unseres Landes zurück in die Völkergemeinschaft“. Der Landtagspräsident erinnerte daran, dass es bis zu diesem Tag in Deutschland keinen Bundestag und keine Bundesrepublik gegeben habe. Für das Grundgesetz sei er dankbar, sei es doch „das größte Angebot unseres Landes an unsere Freiheit und Solidarität“.

Landesparlamente von hoher Bedeutung

An die Bundesregierung gerichtet hob Kuper hervor, dass das Grundgesetzt eine Verfassung der Landtage sei. Sie hätten 1949 die Mitglieder in den Parlamentarischen Rat entsandt. „Unterschätzen wir nicht die Bedeutung der Landesparlamente für unsere Demokratie. Zu leicht gehen wir heute über dieses Prinzip unserer Verfassung hinweg. Zu leicht wurde manches Mal der Einfluss der Landesparlamente verkauft.“

Mit Blick auf die Gegenwart forderte Kuper, dass die Demokratie gelebt werden müsse. „Zwar streiten und debattieren wir über die Wege, wie wir diesen Auftrag am besten erfüllen können, aber wir sind uns einig darin, dass wir ihn zu erfüllen haben.“ Niemand dürfe Freiheit, europäische Einigung und Menschenrechte infrage stellen, führte er aus und rief dazu auf, den Rechtsstaat, die Trias von Einigkeit und Recht und Freiheit, die Gewaltenteilung und die Grundrechte an die kommenden Generationen weiterzugeben. 

Grundgesetz kein starres Konstrukt

„Der Auftrag, der im Lied der Deutschen lautet, dieses Land zum Blühen zu bringen, ist und bleibt unser gemeinsamer und unabänderlicher Auftrag“, betonte der Landtagspräsident. An ihm müssten sich die Abgeordneten messen lassen. Zugleich dürfe das Grundgesetz nicht als starres Konstrukt verstanden werden. Seine Wandlungsfähigkeit zeigt sich beispielsweise darin, dass es in den vergangenen 70 Jahren neue Interpretationen erfahren hat und dadurch bis heute relevant ist. „Das Grundgesetz ist Grundlage, nicht Garantie unserer Demokratie. Es ist nur so lange wirksam, wie wir es – gemeinsam in Politik, Gesellschaft und Familie - auf unser Denken und Handeln beziehen und das Grundgesetz auch im Alltag mit Leben füllen“, erklärte Kuper zum Abschluss.

SOCIAL BOOKMARKS