Nazi-Aufmarsch bleibt verboten
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Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag das Verbot von Neonazi-Demos in Dortmund bestätigt.
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Die Richter hätten das vom Polizeipräsidenten in Dortmund ausgesprochene Verbot bestätigt. "Die Polizei wird diese Versammlungsverbote konsequent und mit starken Kräften durchsetzen", kündigte die Behörde an.

Hintergrund des Verbots ist, dass der Anmelder zur Führungsebene der kürzlich verbotenen Neonazi-Organisation "Nationaler Widerstand Dortmund" gehörte. Die Gruppe war in den vergangenen Jahren stets am Antikriegstag in Dortmund aufmarschiert, was regelmäßig zu Zusammenstößen mit Gegendemonstranten führte. Trotz des Verbots rufen zahlreiche Organisationen für Samstag zu Gegenveranstaltungen auf.

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