Neonazis äußern sich antisemitisch
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In Dortmund sind am Freitagabend Rechtsextremisten auf die Straße gegangen. Es kam auch zu antisemitischen Äußerungen. Die Polizei hat mehrere Strafverfahren eingeleitet.
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Das Verhalten und die Ausrufe einiger Teilnehmer seien dokumentiert worden, wie die Polizei mitteilte. Jetzt werde überprüft, ob die Vorfälle strafrechtliche Relevanz hätten.

Die Dortmunder Polizei reagierte am Samstag auf Kritik, sie habe die Aufmärsche nicht verhindert und zu wenige Beamte eingesetzt.

Das Polizeipräsidium hatte nach eigenen Angaben im Vorfeld den Anmeldern Auflagen gemacht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster aber hatte den Auflagenbescheid abgelehnt. „Die Polizei Dortmund hat nach Beschreitung des Rechtsweges durch die Instanzen die Verpflichtung, im Rahmen des demokratischen Rechtsstaatsprinzips eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu ermöglichen“, teilte die Behörde mit.

Zu den beiden Aufmärschen in zwei Stadtteilen waren nach Polizeiangaben zusammen rund 175 Teilnehmer gekommen. Angemeldet worden waren die Züge unter dem Motto „Gegen Polizeischikanen und Polizeiwillkür. Das Grundgesetz gilt auch in Unterdorstfeld, Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützen!“.

Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ist seit Jahren ein Sammelpunkt für Rechtsextreme. Mitte September hatte die Polizei hier neun Personen festgenommen, als diese ein Familienfest für Respekt, Toleranz und Verständigung mit Schmährufen gestört hatten.

Nach Angaben der Dortmunder Polizei bezogen sich die Anmelder der Demonstrationszüge auf das Eingreifen am 15. September. „Die Polizei setzte eine angemessene Kräfteanzahl für die Bewältigung der Versammlungslage ein“, teilte die Polizei am Samstag mit.

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