OLG Hamm gibt „Richter Gaspedal“ recht
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Sprach reihenweise Raser frei: der Herforder Richter Helmut Knöner.
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Demnach hatte es die Staatsanwaltschaft bei ihrer Rechtsbeschwerde gegen die Urteile des Amtsgerichts Herford versäumt, die in dem Verfahren beanstandeten Radarfotos oder eine genaue Beschreibung zum Gegenstand der Beschwerde vorzulegen, wie das OLG am Dienstag mitteilte. Deswegen werde die Beschwerde abgelehnt, die Freisprüche gegen die beiden Autofahrer sind rechtskräftig.

Amtsrichter Knöner hatte im vergangenen Herbst für Schlagzeilen gesorgt, weil er zahlreiche Temposünder freigesprochen hatte. Seine Begründung: Es gebe keine verbindlichen Regeln, wann und wo geblitzt werde. Radarfallen dienten lediglich der Geldschneiderei. Ende November war dem Richter ein anderes Aufgabenfeld zugewiesen worden. Zudem gab es vier Anzeigen wegen Rechtsbeugung gegen den Juristen. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld stellte die entsprechenden Ermittlungen dazu jedoch ein.

 In den am OLG verhandelten Fällen ging es vor allem um die Frage, ob Radarfotos bei einem Prozess um die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit als Beweismittel verwendet werden dürfen. Richter Knöner hatte die Fotos bei der Beweiswürdigung nicht zugelassen, weil es nach seiner Ansicht keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Geschwindigkeitsmessungen gab. Nach Ansicht des OLG hätte er dies jedoch machen müssen.

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