SPD-Basis führt harte Groko-Debatte
Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender, ist am Freitag in Recklinghausen und Duisburg zu Gast, um bei SPD-Mitgliedern für ein „Nein zur Groko“ zu werben. Regionale Dialogveranstaltungen zu Thema führt die Landes-SPD unter anderem in Bielefeld und Münster durch. In Kamen will sie am Sonntag bei einer von bundesweit sechs Konferenzen die Basis überzeugen, dass  die Zustimmung zur Groko gut für das Land und die Partei ist.

Kevin Kühnert, Chef der Jusos und scharfer Kritiker einer neuen großen Koalition von SPD und CDU, hält dagegen. An diesem Freitag ist er am Nachmittag zunächst in Recklinghausen und am Abend in Duisburg zu Gast, um für sein „Nein zur Groko“ zu werben. In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten. „Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung hinzubekommen“, sagte der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty. „Ich halte das Ergebnis nach wie vor für völlig offen.“ Von Dienstag bis zum 2. März können knapp 464 000 SPD-Mitglieder bundesweit darüber abstimmen, ob sie die Neuauflage der großen Koalition wollen oder nicht. Allein in Nordrhein-Westfalen können rund ein Viertel von ihnen – knapp 115 000 – mitentscheiden. Auch Michael Buhre, Unterbezirkschef in Minden-Lübbecke, rechnet damit, dass sich die Berliner Querelen auf den Mitgliederentscheid auswirken. „Das wird mit Sicherheit das Abstimmungsverhalten beeinflussen.“ Es könnte auch gegen die GroKo ausgehen. Der Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolph glaubt dagegen, dass eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag zustande kommt. „Mein Gefühl ist, keiner will politischen Selbstmord begehen“, sagte Rudolph.

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