Schlichtungsgespräche zu Fahrverboten

Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster finden am heutigen Mittwoch Schlichtungsgespräche zu drohenden Dieselfahrverboten in sechs NRW-Städten statt. Unter anderem geht es um Bielefeld und Paderborn.

Die Teilnehmer vereinbarten zum Ergebnis Stillschweigen. Das OVG soll über eine mögliche Einigung am 28. Februar informieren.

Auch Bielefeld und Paderborn betroffen

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wollten sich bis zum Abend über Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auch in Bielefeld und Paderborn sowie in Gelsenkirchen, Düren und Bochum verständigen. OVG-Richter vermitteln.

Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge drohen, wenn an den Messstellen der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Die Bezirksregierungen stellen Luftreinhaltepläne auf, um dieses Ziel zu erreichen. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug.

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