Verdrehtes Halteverbotsschild ist gültig
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Ein Halteverbotsschild bleibt gültig, auch wenn es um 90 Grad verdreht ist.
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Die dafür entstandenen Kosten von 89 Euro wollte der Mann nicht bezahlen. Begründung: Das Schild sei um 90 Grad gedreht und deshalb kaum noch sichtbar gewesen. Dieser Argumentation folgten die Richter jedoch nicht. Die mobilen Halteverbotsschilder waren bereits zwei Wochen vor der Abschlepp-Aktion aufgestellt worden. Grund waren angekündigte Tiefbauarbeiten, die der Autofahrer wegen der kalten Witterung allerdings für unmöglich hielt. Die Richter stellten jedoch klar: „Bei dieser Schildersituation konnte man nicht eigenmächtig darauf schließen, dass das Halteverbot aufgehoben war.“ Anders läge der Fall möglicherweise, wenn die Schilder umgeworfen oder komplett versetzt worden wären. Der Autofahrer aus Münster hat seine Klage am Ende wegen Aussichtslosigkeit zurückgezogen.

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