„Wege durch das Land“: Keine Straftaten
Bild: Pieper
Das Ermittlungsverfahren gegen die frühere „Wege durch das Land“-Geschäftsführerin Brigitte Labs-Ehlert wegen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen ist von der Staatsanwaltschaft Detmold beendet worden. Es hatte sich kein für eine Anklageerhebung ausreichender Hinweis auf eine Straftat ergeben.
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Diese in den Jahren 2010 bis 2015  erteilten Aufträge, die unter anderem an Labs-Ehlerts Ehemann gegangen sein sollen, hätten der Wege durch das Land gGmbH finanzielle Nachteile gebracht, hatte es geheißen. Der Verdacht habe sich jedoch durch die Ermittlungen „nicht mit der für eine Anklageerhebung hinreichenden Sicherheit bestätigt“, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Die Unstimmigkeiten rund um die Auftragsvergaben hatten die Kulturgesellschaft vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt, da das Land NRW insgesamt 316.000 Euro Fördergelder zurückverlangt hatte. Labs-Ehlert, die das Festival gegründet hatte, war vor gut einem Jahr zurückgetreten, nachdem die Unregelmäßigkeiten der Jahre 2010 bis 2012 bekannt geworden waren. Später war herausgekommen, dass es 2013 bis 2015 ähnliche Fälle gegeben hatte.

Das Hauptaugenmerk der staatsanwaltlichen Untersuchungen lag der Mitteilung der Ermittlungsbehörde zufolge auf dem Vorwurf der Untreue und insbesondere darauf, ob einzelne Auftragsvergaben pflichtwidrig erfolgten und hierdurch ein Vermögensschaden entstanden ist. Die Beschuldigte war als Geschäftsführerin für die einzelnen Vergaben verantwortlich. Eine Verantwortlichkeit anderer Personen habe sich, so die Justizbehörde, nicht feststellen lassen, auch wenn vereinzelt die Auftragsvergaben nicht durch Labs-Ehlert selbst erfolgten.

Mit Blick auf die an den Ehemann erteilten Aufträge hätten die Ermittlungen nicht ergeben, dass der Gesellschaft hieraus finanzielle Nachteile entstanden sind. Sie seien zumindest nicht zu überhöhten Preisen vergeben worden.

In allen anderen Fällen habe ein vorsätzliches Handeln der Beschuldigten nicht hinreichend sicher festgestellt werden können, heißt es in der Mitteilung weiter. Die Aussage der früheren Geschäftsführerin, sie habe immer darauf geachtet, Aufträge zu marktüblichen Preisen zu vergeben, sei nicht zu widerlegen. Labs-Ehlert habe angegeben, ihr sei nicht bewusst gewesen sei, hierbei möglicherweise gegen Vergaberichtlinien verstoßen zu haben. Laut Staatsanwaltschaft ist nicht davon auszugehen, dass sie finanzielle Nachteile für die Kulturorganisation auch nur billigend in Kauf genommen habe.  Auch dass sie vorsätzlich pflichtwidrig handelte, sei nicht nachzuweisen. Sie sei erst 2013 nach einer Prüfung durch den Landesrechnungshof auf mögliche rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufträgen aufmerksam gemacht worden. Seitdem seien die Missstände weitgehend abgestellt worden.

Die Staatsanwaltschaft hebt hervor, dass es Labs-Ehlert in ihrer Zeit als Geschäftsführerin „ersichtlich darauf angekommen ist, die Wege durch das Land gGmbH und insbesondere das alljährliche Festival voranzubringen, auch wenn nicht auszuschließen ist, dass im Einzelfall möglicherweise nicht wirtschaftlich gehandelt wurde“.

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