Zentrale Abschiebehaftanstalt in Büren
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In der Justizvollzugsanstalt Büren (Kreis Paderborn) will das Land NRW eine zentrale Abschiebehaftanstalt einrichten.
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Die neue „Gewahrsamseinrichtung für zur Abschiebung anstehende Asylbewerber“ solle  „möglichst noch im April, spätestens jedoch im Mai“ funktionsfähig sein, erklärte Jäger.  Derzeit würden mit kommunalen Verbänden, Kirchen und Flüchtlingsorganisationen Gespräche über Standards und Verfahrensweisen beim künftigen Vollzug in der Abschiebehaft geführt. Die Ergebnisse dieser Gespräche sollen in eine zunächst noch vorläufige Gewahrsamsordnung sowie in das zweite Abschiebevollzugsgesetz einfließen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im vergangenen Sommer entschieden, dass die bis dahin erfolgte Unterbringung von Abschiebegefangenen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben widerspreche, weil in der gleichen Anstalt auch Strafgefangene inhaftiert waren. Seitdem nutzt das Land NRW Einrichtungen in Berlin-Köpenick und Eisenhüttenstadt für seine Abschiebehäftlinge. Im Landtag war dies wegen der aufwändigen Transporte auf Kritik gestoßen.

Im vergangenen Jahr wurden laut Innenministerium 1100 Menschen aus NRW abgeschoben, weil ihre Anträge auf Asyl gescheitert waren. Im Jahr zuvor hatten 1201 Flüchtlinge in Abschiebehaft gesessen, 2012 waren es lediglich 680 gewesen. Die Haftdauer für Abschiebehäftlinge hat sich in NRW in den vergangenen Jahren deutlich verringert. Laut Jäger lag die durchschnittliche Haftdauer im ersten Halbjahr 2014 „zwischen 23 und 56 Hafttagen“. Dagegen habe die Haftdauer bei Abschiebungen im Jahr 2011 im Schnitt noch 112 bis 134 Hafttage betragen.

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